Selbst wer bei einem Gebrauchten nur 12.000 ‘Leasing-Kilometer’ im Jahr vereinbart hätte, der wollte doch sicher gerne wissen, was er wirklich im Monat fährt. Und folglich gehört ein mangelfreier Kilometerstands-Anzeiger zur üblichen Beschaffenheit eines Fahrzeugs. Wenn nicht, ist auch der Käufer eines Gebrauchten zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im strittigen Fall hat das LG Hamburg so entschieden (März 2010, AZ: 322 O 222/09).

Juristisch zu entscheiden war die Sachlage zu einem gebrauchten Mercedes SL 500, den ein Händler als späterer Beklagter im Ausland gekauft hatte. Nach 1.200 Kilometern Rückführung war der Tacho allerdings nur von 49.712 auf 49.730 Kilometer geklettert. Angepriesen wurde das Fahrzeug danach online mit „gut gepflegter Mercedes Benz SL 500 für Bastler“. Recht schnell hatte der Käufer festgestellt, dass der Kilometerzähler wohl eine eigene Zählweise hatte, weshalb er gerichtlich forderte, dass ihm der Rücktritt vom Kaufvertrag gewährt und der Kaufpreis erstattet werde. Und das LG Hamburg gab ihm Recht. Wer während einer langen Überführungsfahrt nicht selbst feststellen wolle, dass die Kilometeranzeige nicht stimme, der nehme wohl billigend in Kauf, dass er einen „offenbarungspflichtigen Mangel“ missachte, worauf ein Käufer durchaus vom Kaufvertrag zurücktreten kann.

Aus der Begründung

Der Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises für den vom Beklagten veräußerten Pkw ergibt sich aus §§ 434, 440, 348 und 346 BGB. Zur „üblichen Beschaffenheit“ eines Gebrauchtwagens, die der Käufer erwarten kann, gehört im Sinne des § 434 BGB auch ein funktionsfähiger Kilometerzähler. Das gilt unabhängig vom Alter des Fahrzeugs. Dass ein Kilometerzähler nicht ordnungsgemäß funktioniert, ist auch bei einem älteren Gebrauchtwagen keine bloße, für Gewährleistungsansprüche unerhebliche, Bagatelle. Denn vom angezeigten Kilometerstand hängt grundsätzlich auch die Einschätzung der bisherigen Fahrleistung ab.
Der Beklagte hat zwar in der Beschreibung auf der Internetplattform angegeben, das Fahrzeug werde als Bastler-Fahrzeug versteigert. Dabei handelt es sich aber nicht um eine vereinbarte Beschaffenheit, sondern um den Versuch eines Haftungsausschlusses.

Der Bericht startet mit der Fortsetzung der aktuellen VDA-Kampagne, in der die Köpfe der deutschen Mobilität gezeigt werden – also Menschen, die mit ihrer Arbeit dazu beitragen, dass es automobile Fortschritte in Deutschland und überall auf der Welt gibt. Denn nach wie vor gilt ja die deutsche Autoindustrie als Schrittmacher der Autobranche.

Gezeigt werden viele “Passfotos” von Menschen, die in der Autoindustrie arbeiten. Die Überschrift lautet “Danke”. Im Text zu diesen Bildmotiven wird erläutert, dass 700.000 Menschen in Deutschland für die individuelle Mobilität arbeiten. Mit ihrer täglichen Arbeit wird Deutschland zur erfolgreichsten Automobilnation der Welt. Für ihren Einsatz möchte man sich mit diesem Motiv bedanken.

Danach folgt ein Grußwort des VDA-Präsidenten Matthias Wissmann. Er verweist auf das Jubiläumsjahr der Erfindung des Autos. Aber er geht natürlich auch auf alle mobilitätsrelevanten Themen ein. Besondere Bedeutung hat für ihn dabei die Weichenstellung hin zum emissionsfreien Straßenverkehr, der durch die Nationale Plattform Elektromobilität vorgegeben wurde.

Er verweist weiterhin darauf, dass aber auch die Rahmenbedingungen stimmen müssen, damit Elektromobilität wirklich den Durchbruch schafft. Forschung und Entwicklung findet bei den deutschen Autoherstellern statt. Insgesamt sieht er hier extrem große Chancen für gesamte Branche – denn wer hier die Nase vorne hat, der wird einen großen Anteil am Weltmarkt erobern können.

Gleichzeitig sieht er auch eine Zukunft bei den Verbrennungsmotoren, die durch Optimierungen, Leichtbauweise und vieles mehr immer besser, emissionsärmer und sparsamer werden. Eine interessante Lektüre für alle Autofans, die jeden Aspekt der Automobilität in Deutschland gründlich durchleuchtet.

Dann nämlich ist der Fahrzeugmieter in der Not, den Sachverhalt, wie und warum oder eben doch nicht zu beweisen: Schuld ja oder nein? Kann ein solcher Bewies nicht erbracht werden, gilt, dass der Schaden wohl “durch den Mietgebrauch” entstanden ist. Demnach ist gemäß vertraglich vereinbarter Haftung dem Autovermieter der Schaden zu erstatten (AG Köln Az. 120 C 676/09).

Im strittigen Verfahren ging es um einen Fiat Ducato, den eine Kraftfahrerin für drei Stunden zwecks eines Umzugs ausgeliehen hatte. Als sie das Nutzfahrzeug zurückgab, stellte sie ihn auf einem öffentlichen Parkplatz vor dem Autohof des Vermieters ab, ging ins ins Büro, gab einer Mitarbeiterin die Autoschlüssel, die sofort den Wagen in Augenschein nah. Entdeckt wurde dabei eine deftige Delle am vorderen Stoßfänger, den die Autofahrerin dann doch auch als gegeben bestätigte. Die folgende Reparatur machte 777,05 Euro aus.

Dem geforderten Schadenersatz hielt die Autofahrerin entgegen, dass ihr bei der Nutzung des Fahrzeugs kein Unfall widerfahren sei, was von begleitenden Umzugshelferinnen bestätigt wurde. Der Schaden sei deshalb wohl erst auf dem Parkplatz bei Verursacher-Flucht oder durch Mitarbeiter der Vermieters entstanden, die das Fahrzeug umgesetzt hätten. Den Juristen am Gericht war dies jedoch eher suspekt, denn Indizien für einen Unfall auf dem Parkplatz mit Scherben oder Splittern waren nicht entdeckt worden…

In der Folge des Verfahrens blieb also ungeklärt, ob das Fahrzeug durch die Miet-Nutzung oder durch Umstände geschädigt wurde oder durch solche, die „außerhalb des Obhutsbereichs der Fahrzeugmieterin“ lagen. Deshalb ging der Schaden zu ihren Lasten, weil man auch im Mietvertrag eine Selbstbeteiligung von bis zu 20.000 Euro vereinbart hatte. Shit happens!

Autokauf ist wie eine Kreisbewegung zu sehen: Am Anfang und Ende des Prozesses steht der Kauf eines neuen Autos. Hat man gerade ein neues Auto gekauft, beginnt schon ein bisschen die Beschäftigung damit, welches Auto man sich als nächstes zulegen möchte. MPS unterscheidet aber den gesamten Zyklus in zwei Phasen.

In der Besitzphase wird das neue Auto genutzt. Fahrerlebnisse und Fahrpraxis werden gesammelt. MPS behauptet auch, dass in dieser Phase auch Testberichte gelesen werden, um eine Kaufbestätigung zu finden. Außerdem werden intensive Gespräche mit Multiplikatoren geführt – man spricht mit Sicherheit besonders mit den Menschen, die zum Kauf des gekauften Modells und der Marke geraten haben.

Anschließend nutzt man hin und wieder relevante Zielgruppen-Medien – also Autozeitungen, -zeitschriften und -internetseiten – um auf dem Laufenden zu bleiben. Anschließend beginnt so langsam die zweite Phase des Autokaufs: Die Planungsphase. Diese unterteilt MPS allerdings in drei Phasen: Vorlaufphase, Intensivphase und Akute Phase.

In der Vorlaufphase ist der Kauf noch völlig unbestimmt. Der Autofahrer nimmt automobile Informationen noch eher unstrukturiert und passiv auf. Automedien werden nur sporadisch genutzt. Danach beginnt die Intensivphase – mit den Unterphasen “Kauf in etwas 1 bis 2 Jahren” und “Kauf in 7 bis 12 Monaten”.

In der Intensivphase beginnen laut MPS die gezielte Suche nach Informationen und die selektive Nutzung von Automedien. Ziel ist es jetzt, sich einen Marktüberblick zu verschaffen, um eine Vorauswahl von Auto-Klassen, -Marken und -Modellen vornehmen zu können.

Richtig intensiv wird die Angelegenheit in der letzten Phase vor dem Kauf, die von MPS “Akute Phase” genannt wird. Automedien werden intensiv und umfassend genutzt, es wird persönlich sehr viel über den Autokauf geredet und es werden Händler kontaktiert. Am Ende dieser Phase steht dann der Autokauf. Und der Kreislauf beginnt von Neuem.

Viele Autofahrer sind der Meinung, dass sie ihre Autoversicherung immer nur am 30. November bis zum Ende eines Jahres kündigen können, um dann im neuen Jahr mit einer neuen Autoversicherung besser zu fahren. Das stimmt so nicht. Der November-Termin ist der Stichtag, um die Autoversicherung fristgerecht zu kündigen.

Es gibt allerdings mehrere Möglichkeiten, die Versicherung auch außerplanmäßig zu kündigen. Das Sonderkündigungsrecht hat man z.B., wenn die Versicherung die Beiträge erhöht, nach einem Unfall – und eben, wenn man sich ein neues Auto kauft. Natürlich gibt es viele Gründe, seiner Versicherung treu zu bleiben. Bequemlichkeit zum Beispiel.

Aber es gibt natürlich sehr viele Gründe, seine Autoversicherung dann zu wechseln, wenn man sich gerade ein neues Auto zugelegt hat. Ein guter Grund ist, dass man mit einem Versicherungswechsel richtig viel Geld sparen kann. Auch wenn man von diesem Faktum immer nur gegen November eines Jahres hört, gilt das natürlich immer.

Es gibt einfach Autoversicherungen, die sind – bei gleicher Leistung – erheblich viel teurer als andere Versicherungen. Ein einfacher Autoversicherungsvergleich bringt es an den Tag: Es ist möglich, mehrere Hundert Euro zu sparen. Und das Jahr für Jahr. Natürlich: Wer auf dieses Geld nicht angewiesen, der kann seiner jetzigen Autoversicherung treu bleiben. Die freut sich mit Sicherheit.

Aber wer gerne ein paar Hunderter mehr im Portemonnaie hätte, der sollte sein Sonderkündigungsrecht unbedingt nutzen. Erst einen unverbindlichen und kostenlosen Online Vergleich machen, sich für eine bessere und günstigere Autoversicherung entscheiden – und dann eben richtig viel Geld sparen.

Es werden wohl sehr viele Autos sein, die derzeit erst gar nicht anspringen. Grund hierfür ist in der Regel die Batterie, die nicht mehr über genug “Saft” verfügt. Sie kann nicht mehr genug Strom liefern, um den Motor zum Laufen zu bringen. Doch die Kälte hat auch noch andere Folgen: Die chemischen Prozesse laufen in der Batterie langsamer ab.

Dazu kommt, dass das Motoröl immer träger wird, je kälter der Motor ist. Das erschwert zusätzlich die Arbeit des Anlassers. Im Mobil-Teil des Berliner Tagesspiegel kann man nachlesen, was es noch für Tricks gibt, um das Auto auf Touren zu bekommen.

Wenn es nichts bringt, das Auto anzuschieben, anrollen zu lassen, abzuschleppen oder per Starthilfe-Kabel zu starten, dann hilft vielleicht der Wärmflaschen-Trick: Die Wärmflasche muss heiß auf den Akku gelegt werden. Darüber kommt noch eine alte Decke. Dann muss 15 Minuten gewartet werden – und schwupp: Die Batterie arbeitet wieder – und das Auto springt an.

In der gleichen Zeitungsausgabe wurden auch noch Tipps zum Kraftstoffverbrauch gegeben, der ja in diesen Zeit auch besonders hoch ist, weil kalte Motoren mehr verbrauchen. Ein bisschen Abhilfe gibts durch eine warme Garage, eine elektrische Kühlwasser-Heizung oder die Umstellung auf Dieselfahrzeuge, die vom Verbrauch her günstiger sind.

Im strittigen Fall vor dem AG Obernburg wurden auch zwei BGH-Entscheidungen aus 2010 berücksichtigt, in denen geklärt wurde, dass Reparaturkosten netto nach Gutachten, die über dem WBW liegen, dem Geschädigten nur dann zustehen sollen, wenn er das Fahrzeug mindestens sechs weitere Monate nutzt.
Des weiteren gilt als höchstrichterliche Meinung (BGH Dezember 2010, AZ: VI ZR 231/09), dass trotz erwarteter Reparaturkosten von über 130 Prozent des Wiederbeschaffungswertes – also einem klaren wirtschaftlichen Totalschaden – Reparaturkosten bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes verlangt werden können, wenn diese mit Nachweis auch so hoch wurden. Da ergibt sich dann auch kein Platz mehr, um einen Restwert abzuziehen.

Im benannten Fall reparierte ein Geschädigter den Totalschaden an seinem Fahrzeug selbst. Kurze Zeit danach verkaufte er das Vehikel weiter, womit er die übliche Sechs-Monats-Frist nicht einhielt. Da es im Wesentlichen keine Rechnungen gab, konnten auch tatsächliche Reparaturkosten bis zum WBW nicht nachgewiesen werden. Damit war wohl Restwertabzug gegeben… In dem Sinne urteilte das AG Obernburg nach BGH-Urteil vom November 2010. Hatte der Sachverständige den Restwert noch mit 0,00 Euro bestimmt, konterte die Versicherung mit 320 Euro aus einer Restwertbörse. Demnach müsste ein Geschädigter vor dem Verkauf ein höheres Gebot aus der Restwertbörse beachten. Ist jedoch der Wagen bereits vollständig repariert, bezieht sich ein Restwertgebot eben auf ein nicht repariertes Fahrzeug.

Aus der Begründung

In der mündlichen Verhandlung ergab sich, dass der Kläger die Reparatur in Eigenregie bereits unmittelbar nach Erhalt des Schadensgutachtens vom 11.1.2010 begonnen hatte und diese Reparatur zum Zeitpunkt der Nachbesichtigung des Sachverständigen zur Reparaturbestätigung am 26.1.2010 bereits durchgeführt und abgeschlossen war. Der Vorgang der Nachbesichtigung zwecks Reparaturbestätigung hat sich praktisch überschnitten mit dem Eingang des Restwertangebotes der Beklagten. [...]
Bei dieser Sachlage war der Kläger aufgrund der konkreten zeitlichen Abfolge berechtigt, nach Sachverständigen-Gutachten und dem angesetzten WBW ( 2.450 Euro minus Restwert: 0,00 Euro) abzurechnen. Wegen dieser Umstände kam es letztlich auch nicht mehr auf das BGH vom 23.11.2010 an.

Die private Autofahrerkarriere kostet richtig viel Geld. Konkret soll es sich dabei um die stolze Summe von 332.000 Euro handeln – im Durchschnitt. Das nimmt der durchschnittliche Auto-Fahrer in seinem ganzen Leben in die Hand, um mit Autos von A nach B zu kommen.
Die Anschaffungskosten schlagen dabei laut DAT mit 116.000 Euro zu Buche – natürlich für mehrere Fahrzeuge, die nacheinander gekauft werden. Für die Kraftstoffkosten muss der Autofahrer satte 78.900 Euro auf den Tisch blättern. Auf Platz 3 folgen die Kosten für Versicherung und Steuern mit 58.100 Euro.
Die Garage schlägt mit 20.300 Euro zu Buche. Für Waschen und Pflegen gehen 16.900 Euro drauf. Für Verschleißteile und Reifen müssen 15.200 Euro bezahlt werden. Wartung und Ölnachfüllen kommt auf 13.000 Euro. Und die Nebenausgaben summieren sich auf stolze 12.700 Euro.

Besonders kräftig steigen die Kraftstoffkosten. Nimmt man das Jahr 1995 als Index-100-Ausgangswert, stiegen die Lebenshaltungskosten auf 124,6, die Autokosten auf 141,6 und die Kraftstoffkosten auf 184,2 Euro im Jahre 2010. Kein Wunder also, dass sich 71% aller Befragten in einer Umfrage darüber beschweren, dass eben die Kraftstoffpreise so stark steigen. Nur Straßenschäden regen die Autofahrer noch mehr auf. 42% dieser Befragten sprechen sich dafür aus, dass sich der Staat für Steuersenkungen beim Kraftstoff einsetzen soll.

Auch ohne dass ein Kunde danach fragt, muss ein Gebrauchtwagenhändler auf eine Nachlackierung hinweisen. Mit Blick auf einen der Beschlüsse beim OLG Karlsruhe ist eine solche „Nachbehandlung“ meist ein Hinweis auf einen Unfallschaden.

Versäumt der Kaufmann in Sachen GW einen solchen Hinweis, gilt dies als arglistige Täuschung und der Käufer kann den Kaufvertrag deswegen anfechten.

Im strittigen Fall erhielt die Käuferin eines Gebrauchten Recht, weil der Händler im vorformulierten Kaufvertrag festgehalten hatte, dass das Fahrzeug nach Angaben des Vorbesitzers weder einen Unfallschäden habe noch nachlackiert worden sei. Doch beide Angaben waren falsch, worauf die Kundin die Rückabwicklung des Kaufvertrages forderte. Nach Ansicht der Juristen kam es dabei nicht darauf an, dass die Kundin nich gleich danach gefragt hatte…

Auf die Frage, ob die Befragten innerhalb der letzten drei Jahre die Kfz-Versicherung gewechselt haben, wurde wie folgt geantwortet: 22% sagten ja, 76% sagten nein und 2% machten kein Angaben. mps kommentiert dieses Ergebnis mit den Worten, dass “nahezu jeder vierte Autofahrer” seine Kfz-Versicherung in den letzten drei Jahren gewechselt habe. Ein beachtlicher Wert, wenn man ihn verallgemeinern kann – schließlich gibt es in Deutschland ungefähr 40 Millionen Autofahrer. 10 Millionen deutsche Autofahrer hätten demnach in den letzten Jahren gewechselt.

Gefragt wurde natürlich auch nach den Gründen für den Autoversicherungs-Wechsel. Es war erlaubt, mehrere Gründe zu nennen. Auf Platz 1 der Wechselgründe landete die Aussage, dass die alte Versicherung zu teuer geworden war. 45% aller Befragten stimmten diesem Satz zu. Auf Platz 2 folgte die Aussage, dass man ein interessanteres Angebot gesehen hätte (40%). Der Ärger über die alte Versicherung führte bei 18% zum Wechsel. Weitere 18% haben ihre Autoversicherung im Zusammenhang mit einem Neuwagenkauf die Versicherung gewechselt.
16% wollten bessere Leistungen, 16% gingen wegen einer Erhöhung der Prämien, 10% hatten einen Tipp von Freunden oder Bekannten erhalten, 6% entschieden sich aufgrund der Werbung eines Versicherungsvertreters. Nur 4% verließen ihre alte Versicherung, weil ein Schadensfall schlecht abgewickelt wurde. Und 2% reagierten auf “andere Werbung” – was immer damit auch gemeint ist.

Die Wechselbereitschaft der Autoversicherten wurde ebenfalls untersucht. 2010 sagten 29% aller Befragten, dass sie bereit sind, die Autoversicherung zu wechseln. 12% davon wollten nur den Tarif wechseln. Und 17% machten sich Gedanken über einen Anbieterwechsel.