Es gibt sie, die „Schrauber“, die das „Benzingespräch“ lieben und die als geschädigte Unfallbeteiligte in der Lage sind, ihr Auto trotz Totalschaden wieder verkehrstüchtig zu machen. „Kohle“ im Wert der Wiederbeschaffung muss dann aber von der gegnerischen Versicherung oft erst erstritten werden. So gibt es Ausgleich des WBW nach Sachverständigen-Gutachten auch dann, wenn der Wagen [...]
Gebrauchtwagenkauf: Nachbehandlungen müssen angegeben werden
Februar 4, 2012 By 1 Comment
Auch ohne dass ein Kunde danach fragt, muss ein Gebrauchtwagenhändler auf eine Nachlackierung hinweisen. Mit Blick auf einen der Beschlüsse beim OLG Karlsruhe ist eine solche „Nachbehandlung“ meist ein Hinweis auf einen Unfallschaden. Versäumt der Kaufmann in Sachen GW einen solchen Hinweis, gilt dies als arglistige Täuschung und der Käufer kann den Kaufvertrag deswegen anfechten. [...]
Wie werden Firmenwagen versteuert?
Februar 1, 2012 By Leave a Comment
Erst-Instanz: Neuwagen-Listenpreis ist entscheidend Die Zahl derer ist groß, die einen Firmenwagen auch privat nutzen, weshalb auch die Finanzbehörden einen Blick auf diesen „geldwerten Vorteil“ haben, der nun mal mit zu versteuern ist. Diesen Grundsatz hat nun das Niedersächsische Finanzgericht (NFG) hoffentlich zweifelsfrei entschieden, womit auch die Bemessungsgrundlage für den Fahrzeugwert bestimmt wurde. Im strittigen [...]
Autokauf: Rückabwicklung bei schwacher Motorleistung rechtens
Januar 26, 2012 By Leave a Comment
„Offen, verdeckt oder gar arglistig verschwiegen? – Zeigt ein Motor (s)eine physikalische Schwäche, gilt dies zunächst als „erheblichen Mangel“, der wohl als zunächst „verdeckt“ gelten muss. Für Käufer und Halter hochpreisiger und sportlicher Neuwagen kann es keinen Zweifel geben, dass das Fahrzeug die vom Hersteller versprochene Leistung bringen muss. Weicht jedoch die Leistung des Motors [...]
Wird nicht bezahlt, bleibt die Karre hier
Januar 19, 2012 By Leave a Comment
Gebühr oder Entgelt ? – Für die Sachlage ist dies egal. Wer nämlich als privater Abschlepp-Unternehmer gerufen wird, der braucht abgeschleppte Fahrzeuge erst wieder herauszugeben, wenn auch die Kosten komplett bezahlt sind. Eine Entscheidung des BGH, die jüngst (Januar 2012) publik wurde. Abgewiesen wurde die Klage einer Fahrzeughalterin aus Berlin, deren Auto wegen Falschparkens von [...]
AvD fordert: Umweltzonen wieder abschaffen!
Januar 12, 2012 By Leave a Comment
ADAC, ACE oder wie jetzt der Automobilclub von Deutschland (AvD) – jeder der drei macht sich übers Jahr mehrfach zum „Anwalt der Kraftfahrer“. Jüngst hat der AvD gefordert (Januar 2012), die Umweltzonen in deutschen Städten “wegen erwiesener Wirkungslosigkeit” wieder abzuschaffen. Statt wie erhofft habe sich der Feinstaubgehalt in der Luft nicht eingestellt. So seien es [...]
Chef, wie viele Kilometer darf ich fahren?
Januar 12, 2012 By Leave a Comment
Es werden schon einige tausend Berufstätige sein, die gelegentlich einen Firmenwagen als Dienstfahrzeug für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nutzen. Das jedoch ist nicht in jedem Fall auch einer private Nutzung gleichzusetzen, für die steuerlich die Ein-Prozent-Regelung anzuwenden ist. Der Bundesfinanzhof hat im Oktober 2011 im Steuerstreit eines BMW-Autohaus-Mitarbeiters so entschieden. Der hatte Fahrzeuge [...]
Wer trägt das Ausbau-Risiko für eingebaute Teile?
Januar 9, 2012 By Leave a Comment
Immer und immer wieder sind es die Rechte und Pflichten seit der Schuldrechtsreform von 2002, die ein bisheriges Vertrauensverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer schließlich doch belasten. Ist also eine Sache mit einem Fehler behaftet, so kann der Käufer nach §439 BGB grundsätzlich als “Nacherfüllung” und weitere Leistung auch die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Unklar [...]
Wenn’s Eis von oben kommt…
Januar 6, 2012 By Leave a Comment
… zahlt der Hauseigentümer mit beim Autoschaden durch eine Dachlawine. „Alles Gute kommt von oben!“ – Doch nicht, wenn es sich bei Schneewetter um eine Dachlawine handelt. Denn wenn drunter ein Auto steht, zahlt der Eigentümer des Hauses mit. (LG Magdeburg, Novemre 2010; AZ: 5 O 833/10). Im zugrunde liegenden Fall hatte ein Autofahrer im [...]
Wann das Licht anschalten?
Januar 5, 2012 By Leave a Comment
Ab wann muss ich eigentlich in der dunklen Jahreszeit das Licht an meinem Auto anschalten? Gibt es dafür bestimmte Regeln, Uhrzeiten, Vorschriften? Mir ist schon sehr oft aufgefallen, dass es gerade zur Dämmerungszeit Autofahrer gibt, die das Licht schon angeschaltet haben, wohingegen wieder andere noch ohne Licht fahren. Ich selbst mache immer schon relativ früh [...]
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