Recht+Gesetz

Richtige Lackpflege: Für dauerhaften Glanz am “Heilix Blechle”
“Zeige mir dein Auto und ich sage dir, wer du bist…!” - Wie mit dem äußeren Erscheinungsbild aus Anzug, Hemd, Krawatte und Schuhen beim Mann kann auch ein Fahrzeug so oder so aussehen. Im Süden der Republik ist es bis Freiburg und Tübingen oftmals der Saharastaub, der sich [...]

Tschechien hat Vorschriften an europäisches Recht angeglichen
Die Juristen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) und des deutschen Bundesgerichtshofs sind sich einig: die im Juni 2008 geforderte wechselseitige Akzeptanz von Führerscheinen in EU-Staaten - unter der Bedingung, dass der Inhaber auch in dem jeweiligen Land wohne oder zumindest gewohnt hat - gilt als anerkannt und dauerhaft akzeptiert.
Demnach müssen [...]

Kfz-Versicherungsschutz halten und verbessern
Auf jeden zweiten Einwohner in Deutschland kommt ein Auto - macht annähernd also auch 41 Millionen deutsche Fahrzeughalter, die für Herbst und Winter ihr Auto für die kalte Jahreszeit verkehrstüchtig halten sollten und sie dies auch müssen. Seit 2006 schreibt die Straßenverkehrsordnung vor, dass “bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung den Wetterverhältnissen anzupassen” [...]

Die Provision für das mögliche Geschäft mit einem Gebrauchtwagen kann vom vermittelnden Gebrauchtwagen-Händler nur dann eingefordert werden, wenn es ihm tatsächlich gelingt, einen Käufer für das Fahrzeug eines privaten Verkäufers zu finden.
Sich bloß um den Verkauf zu bemühen, rechtfertigt eine solche Gebühr nicht. Auf diese Entscheidung des Landgerichts München I (Az. 26 O 24519/05) [...]

Vorgabe von Geräuschgrenzwerten ab 10/2009
Ihre Zahl ist schier unendlich - die der Verordnungen und Richtlinien für die Mitgliedsländer der EU. Mit der Richtlinie ECE-R 117 hat die EU nun auch Grenzwerte für das Abroll-Geräusch von Reifen festgelegt. Reifen, die diese Grenzwerte erfüllen, tragen als Kennzeichen ein “S” (”Sound”) auf der Reifenflanke (im Anschluss an [...]

Die Ausrede, die Politessen und Ordnungsamtsmitarbeiter am häufigsten von Parksündern zu hören bekommen, „ich habe das Schild nicht gesehen“, könnte bald der Vergangenheit angehören. Aus Hamburg kommt die Anregung, den Schilderwald radikal zu roden und auf Parkverbotsschilder zu verzichten, indem man sie durch farbige Markierungen am Fahrbahnrand ersetzt. Vorbilder wären zum Beispiel die USA, Großbritannien [...]

Böse Überraschung - Auto gepfändet!
Viele Kraftfahrer kennen aus eigener Betroffenheit den Unterschied zwischen “Gebührenpflichtiger Verwarnung” und “Bußgeld”. Zweiteres ist die wahrlich strengere und teurere Variante für einen Verstoß im Straßenverkehr. Wer nun ein Bußgeld nicht rechtzeitig bezahlt, kann böse überrascht werden: Direkt vor der Haustür kann ein Auto gepfändet werden! Konsequenz: alles wird nochmals teurer.
Stadtkassen [...]

Das deutsche Steuerrecht ist kompliziert und weit vom Lohnsteuerjahresausgleich im Bierdeckelformat entfernt. Das beweist einmal mehr die Pendlerpauschale, der sich seit gestern das Bundesverfassungsgericht widmet. Die Karlsruher Richter sollen darüber entscheiden, ob die Neuregelung, die Fahrt zur Arbeit erst ab dem 21. Kilometer steuerlich geltend machen zu dürfen, rechtens ist. Der Bundesfinanzhof und fünf weitere [...]

Jahrelang liegt es unbenutzt im Kofferraum, doch wenn es gebraucht wird, dann muss es bei der Panne mit dem Auto auch ausreichend „standfest“ sein.
Sind die meist praktisch verpackten Exemplare, die etwa bei einer Panne am Straßenrand aufzustellen sind, zu leichtgewichtig, halten sie dem Druck- und der Sogwelle vorbeifahrender Fahrzeuge oft nicht stand, wovor der [...]

Glaubt man der Werbung, sind Navigationsgeräte kinderleicht zu bedienen und lotsen jeden Fahrer dank „himmlischer Hilfe“ schnell und sicher von A nach B. Was aber, wenn die freundliche Frauenstimme versagt oder die Technik nicht so will wie man selbst? Das ist besonders ärgerlich, wenn man sich das Auto samt Navi gerade neu oder gebraucht gekauft [...]