Mängel

Die Berliner Zeitung hat sich mit dem Thema befasst, was man dann tun sollte, wenn das Auto nicht mehr so will, wie der Autofahrer. Und das plötzlich und erwartet - so ähnlich wie beim Gaspedal-Problem von Toyota.
Mehrere Tote und viele Unfälle ist vermutlich die Bilanz einer Qualitäts-Verschlechterungs-Strategie des japanischen Autobauers Toyota. Die Berliner Zeitung [...]

„Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch…“ - Wie aber ist es mit „Verschweigen“? Wenn der Verkäufer einem Kunden verschweigt, dass das Rechtsobjekts des Kaufs einen ‘Serienfehler’ hat, der dann auch noch zu einem Schaden führt, kann dies im Falle eines Fahrzeugs schwerwiegende Folgen haben. Sogar zu einem Unfall führen, für dessen Schäden dann [...]

…wenn man sich auf einen Vordruck einigt?
Wer die Vertragsfreiheit als wirtschaftliches Grundrecht ganz salopp erklärt, der reduziert auf “Jeder kann mit jedem oder es auch lassen“. Soll heißen, man muss niemandem etwas verkaufen, wenn man nicht will. Ausgenommen davon sind Verträge mit lokalen Stadtwerken, weil diese für die Daseinsvorsorge zum Vertrag mit dem Neubürger (= [...]

Wenn das Fahrzeug einen Blanko-Brief doch der Verkäufer kein Eigentum hat…
„Trau, schau wem!“ benennt die Volksweisheit eine Vorsichtshaltung, die ganz sicher auch beim Autokauf angebracht ist. Wer ein Fahrzeug erwerben will, für das lediglich ein Fahrzeugbrief existiert, der keinen bisherigen Halter ausweist und der erkennbar macht, dass es sich um ein Fahrzeug handelt, das [...]

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat beschlossen, dass ein neues Auto zurückgegeben werden kann, wenn ein nicht behebbarer Mangel im ersten Jahr auftritt.
Da hatte sich jemand einen schicken BMW 730d geleistet. Doch leider währte die Freude nicht lange: Die Soft-Close-Funktion der Türen funktionierte nicht richtig. Die Funktion fiel aus, die Auto-Tür ließ sich nicht mehr richtig schließen. [...]

Restwert-Risiko in den AGB muss transparent sein
Jahrzehntelang war die Sachlage beim Leasing ’sonnenklar’: Der redliche Automobil-Kaufmann schätzte nach seiner kompetenten Berufserfahrung den kalkulatorischen ‘Restwert‘ des von ihm angebotenen Leasingfahrzeugs möglichst realitätsnah ein, worauf sich dann bei eher bescheidenem Rabatt auf den Listenpreis des Modells und abhängig von Laufzeit und Sonderzahlung dann auch eine partnerschaftlich orientierte [...]

Unschön sieht das rote Kästchen aus − und doch kann Toyota nicht anders: Auf der Startseite des Autobauers prangt ein deutlich sichtbares “Rückrufaktion”. Grund ist das möglicherweise klemmende Gaspedal.
Die Werberzeitschrift “Horizont” nimmt die Rückrufaktion als Aufhänger, um das Thema Image beim Autokauf unter die Lupe zu nehmen. Dazu hat Horizont einen Umfrage durchgeführt. Ergebnis: 36% [...]

Kfz-Handwerk kann sich an neuen Urteilen orientieren
“Drei Juristen, vier Meinungen” lautet die ironische Bemerkung derer, die wieder mal die Stammtischhoheit in Sachen “Recht haben und Recht bekommen” einfordern. Seit acht Jahren gilt das damals “neue” Schuldrecht, was insbesondere bei der Sachmängelhaftung zu zahlreichen Verfahren auch bei Kauf und Verkauf von Fahrzeugen geführt hat.
Nicht zuletzt deswegen [...]

Wer Aufkleber entfernt, die deutsche Behörden auf einem ausländischen Führerschein angebracht haben, der hat damit nicht auch eine klassische Urkundenfälschung begangen. Eine Rechtsauffassung, die so vom OLG Köln in einer Revision im Oktober 2009 (AZ: 81 Ss 43/09) beschlossen wurde. Ein Urteil, auf das auch die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hinweisen.
Im strittigen Fall hatte [...]

Die einen haben mehr, andere deutlich weniger! Gemeint sind all die digital darstellbaren Zustände, Anzeigen, Füllstände oder Durchschnitte, die über einen kleinen Finger-Tipp erkennbar gemacht werden.
Wenn jedoch die Elektronik eines Neuwagens ständig und gegen die Tatsache einen zu niedrigen Stand der Bremsflüssigkeit anzeigt, liegt beim Objekt der Mobilität ein erheblicher Mangel vor.
Gelingen auch zwei Versuche [...]